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SPD Forderung: Sozial gerechte Klimaprämie

In einen Koalitionsvertrag müssen noch mehr konkrete Maßnahmen für einen mit dem Pariser Abkommen konformen Klimaschutz kommen. Diese müssen aber auch sozial gerecht sein und dürfen nicht auf Kosten der Bürger*innen mit geringeren Einkommen gehen. Wie so etwas aussehen könnte haben wir in diesem Slide für Euch aufgeschrieben.

Vor allem Menschen mit geringem Einkommen sind von einer CO2-Besteuerung im Gebäude und Verkehrssektor stark betroffen. Zudem können sich nur Menschen mit höherem Einkommen klimafreundliche Investitionen in z.B. neue Heizungen oder Elektroheizungen leisten. Das führt zu einer Verstärkung der sozialen Ungleichheit.

Was ist die Lösung? Wir brauchen eine sozial gerechte Klimapolitik, die mit dem 1,5 Grad-Ziel vereinbar ist. Daher fordert die SPD in ihrem Zukunftsprogramm eine Klimaprämie. Auch ein den Wahlprogrammen von FDP (Klimadividende) finden sich ähnliche Vorschläge.

Mit der Klimaprämie werden die Einnahmen der CO2-Steuer pro Kopf an die Bürger:innen zurück verteilt. Menschen, die durch umweltfreundliches Verhalten nur wenige CO2-Steuer zahlen müssen, werden somit für ihren Beitrag zum Klimaschutz „belohnt“. Entsprechend profitieren von der Klimaprämie vor allem Bürger:innen mit geringen Einkommen und wird nicht auf Soziallleistungen aufgerechnet.

Egal ob „Klimaprämie“, „Energiegeld“ oder „Klimadividende“ – eine echte Fortschrittskoalition muss Klimaschutz sozial gerecht denken!

Junge Sozialisten in der SPD