Besuch aus Bonn: Jessica Rosenthal zu Gast bei den Jusos Düsseldorf

Pressemitteilung vom 3. Februar 2023

Krieg in der Ukraine, steigende Lebenshaltungskosten, ein Rechtsruck in Teilen Europas oder die Proteste im Iran: viele Themen beschäftigen uns aktuell. Daher haben die Jusos Düsseldorf am 2. Februar 2023 ihre Bundesvorsitzende Jessica Rosenthal eingeladen, um über diese und noch viele weitere Themen mit ihr zu diskutieren.

Kurz nach 19 Uhr begann die Veranstaltung im Brauhaus am Dreieck in Düsseldorf-Pempelfort. Zunächst sprach Jessica Rosenthal über ihren Lebenslauf und appellierte an die rund 25 anwesenden Jusos, sich gegenseitig zu bestärken und zu unterstützen. So habe man in den vergangenen Jahren innerparteilich sich in vielen inhaltlichen Punkten durchgesetzt und die SPD von „neoliberalen Zwängen befreit“. Anschließend berichtete Rosenthal, welche seit 2021 auch Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Bonn ist, über die Arbeitsweise im Bundestag. Dabei wurden ihr von den Anwesenden auch Fragen zu der Vereinbarkeit von Juso-Bundesvorsitz und Bundestagsmandat gestellt. Sie verwies dabei auf Erfolge, die sie gemeinsam mit anderen Jusos innerhalb der Bundestagsfraktion erreichen konnte, wie etwa die Positionierung zur Gaspreisbremse oder zur Gasumlage oder die fortgeschrittenen Gespräche zur Cannabis-Legalisierung. Auch über ihre Rolle als junge Frau hat Jessica Rosenthal berichtet. Dabei erzählte sie, dass Juso-Frauen innerhalb der SPD-Fraktion immer ernster genommen werden, was auch am hohen Einfluss der Juso-Gruppe, welche aus 49 SPD-Abgeordneten unter 35 besteht, läge.

Einen großen Schwerpunkt nahmen bei der Diskussion außenpolitische Themen ein. Für Rosenthal ist dabei klar:

„Ich möchte, dass wir Jusos so internationalistisch sind, wie wir noch nie waren.“

Themen, die angesprochen wurden, waren u.a. die Situation in der Türkei, wo sich die Jusos auf ihrem letzten Bundeskongress für ein Verbot der faschistischen Organisation „Graue Wölfe“ eingesetzt haben, aber auch über die feministische Revolution im Iran. Hier unterschrieb die Juso-Bundesvorsitzende bei der Postkartenaktion, die die Jusos Düsseldorf gemeinsam mit ihrer Düsseldorfer Bundestagsabgeordneten Zanda Martens gestartet haben, in welcher beim iranischen Botschafter in Deutschland die Freilassung von Azadeh und Arezoo Pourzamad fordern, für die Zanda Martens die politische Patenschaft übernommen hat. Auch wurde auf die Situation in der Ukraine eingegangen und gerade mit dem Hinblick auf das Thema Asyl und Migration diskutiert. Auch begründete Rosenthal noch einmal ihre ablehnende Haltung gegenüber dem 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr, in welchem sie keinen direkten Effekt sehe und vor so einer Ausgabe sich zunächst für eine Reform des Beschaffungswesen einsetzt.

Auch wurde mit Jessica Rosenthal über Gerechtigkeitsfragen diskutiert. Hier war für sie klar: materialistische Politik und der Kampf gegen Diskriminierung aufgrund der Hautfarbe, des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung schließen sich nicht aus. „Wir wollen Politik für die 30-40% machen, die Diskriminierungserfahrungen erleiden mussten!“ hielt sie hierzu fest und appellierte an die Düsseldorfer Jusos, dass diese sich auch innerhalb der NRWSPD für diese Position einsetzen sollen. Weitere Fragen, die an die Juso-Bundesvorsitzende gerichtet wurden, beinhalteten die Themen Bildung, Rechtsruck innerhalb der CDU, die Abschaffung der Paragraphen 218 und 219a StGB, den Umgang mit der AfD im Bundestag, die Wahlrechtsreform, das kirchliche Arbeitsrecht sowie die Zusammenarbeit innerhalb der Ampel-Koalition.

Die Jusos Düsseldorf können auf einen erfolgreichen Themenabend zurückblicken und bedanken sich bei ihrer Bundesvorsitzenden für ihr Kommen und eine spannende Diskussion.