Jusos Düsseldorf - Jungsozialist*innen in der SPD Düsseldorf

Wohnen

Wohnen ist dein Grundrecht – überall!

Ob als Azubi auf der Suche nach einer Wohnung in der Nähe der Ausbildungsstätte. Ob als Student*in auf der Suche nach einer Wohngemeinschaft oder einem Platz im Studiwohnheim. Oder als junge Familie auf der Suche nach einem neuen, größeren Wohnraum.

Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist in vielen Städten und Gemeinden eine Katastrophe und die Suche gleicht vielfach der Suche nach der berühmten Stecknadel im Heuhaufen.

Das muss nicht so sein und teure Mieten oder nicht vorhandener Wohnraum sind kein Naturgesetz sondern das Ergebnis von jahrelanger Privatisierung und Marktregulierung. Wir wollen das ändern und wir können das ändern. Selbstverständlich müssen wir uns grundlegende Fragen stellen und zu einer gemeinwohlorientierten Boden- und Mietpolitik finden. Das sind dicke Bretter, die es zu bohren gilt, aber das schreckt uns nicht ab.
Um die akuten Probleme zu lösen setzen wir zwei Dinge auf die Agenda:

1) Zügig und bezahlbar Wohnungen bauen. Auch genossenschaftlich und gemeinwohlorientiert.

Wir wollen in Nordrhein-Westfalen pro Jahr 100.000 neue Wohnungen bauen, ein Viertel davon mit sozialer Mietpreisbindung. Eine größere Menge an zur Verfügung stehenden Wohnungen nimmt den Druck vom Markt und sorgt für ein Absinken der aufgerufenen Mieten. Aber es gibt genügend Menschen, die sich auch dann die Miete noch nicht leisten können. Daher ist es von enormer Wichtigkeit, neue und den modernen Standards entsprechende Wohnungen zu errichten, deren Miete sozial verträglich heißt leistbar ist, auch mit geringerem Einkommen. Gemeinwohlorientierte Wohnungsunternehmen und Genossenschaften sollen gestärkt werden und eine Landeswohnungsbaugesellschaft gegründet werden, um allen Kommunen und Gemeinden zur Seite zu stehen.

2) Den Mietpreis stabilisieren und so Mieter*innen entlasten

Um die derzeitigen Mieten nicht noch weiter explodieren zu lassen, wollen wir verschiedene Instrumente einsetzen, die bereits zur Verfügung stehen. Unter anderem die Mietpreisbremse ist ein wichtiges Werkzeug für den Mieter*innenschutz. Gleichzeitig sollen die Möglichkeiten zur Luxussanierung und die Umwandlungen von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen begrenzt werden. Gerade für junge Familien mit dem Wunsch nach den eigenen „vier Wänden“ wollen wir die Förderung ausweiten und die Grunderwerbssteuer kompensieren.

In Zeiten des Klimawandels gilt es aber verstärkt, gerade auch beim Neubau von Wohnungen, nicht weitere Flächen zu versiegeln. Es existieren vielfach Baulücken, die geschlossen werden können (Verdichtung) oder Möglichkeiten „nach oben“ zu bauen und beispielsweise über Supermärkten neuen Wohnraum zu erschließen. Zudem gibt es viele Brachflächen, die vormals industriell genutzt wurden und nun ebenfalls in Anspruch genommen werden können. Zudem gilt die Devise „Umbau vor Neubau“, um bestehende Gebäude bewohnbar zu machen und klimatechnisch auf Moderne zu trimmen.

Langfristig müssen sich die Städte und Gemeinden den Boden in ihrem Zuständigkeitsbereich (wieder) zu eigen machen und maximal per Erbpacht vergeben. Das Recht auf „Wohnen“ ist ein Menschenrecht und muss Vorrang haben vor Luxusorgien und Airbnb-Vermietungen.

Der SPD-Plan für bezahlbares Wohnen

Junge Sozialisten in der SPD