Wahlen in der Türkei

Die Wahlen in der Türkei im vergangenen Mai waren ein Schlag ins Gesicht für alle überzeugten Demokrat*innen und bedeutet Herzschmerz für viele, die auf ein anderes Ergebnis gehofft hatten.

Nicht nur, weil die Wahl eine Zumutung für die zahlreichen Wahlhelfer*innen war, die unter erschwerten Bedingungen versucht haben, ihre Demokratie zu wahren.

Nicht nur, weil die Wahl von einem schmutzigen Wahlkampf mit Diffamierungen, Lügen und Verleumdung geprägt war.

Die Wahl bedeutet auch Herzschmerz, weil sie  ein katastrophales  Zeichen für die türkische Jugend ist.

Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auf. Viele junge Menschen haben keinerlei Perspektive.

Mit der Hür Dava Partisi sitzt die Nachfolgepartei der im Jahr 2000 zerschlagenen Hizbullah im Parlament.

Die Hizbullah war eine gewalttätige, islamistische Partei, die ihre Aggression vor allem gegen linke und säkulare Kräfte richtete.

Damit wird die Desäkularisierung und Islamisierung des Landes unter Erdoǧans Führung weiter vorangetrieben. Dies hat bereits dazu geführt, dass die Rechte der Frauen durch einen Austritt der Türkei aus der Istanbul Konvention weiter eingeschränkt worden sind. Auch die Rechte von LGBTQ sind in Gefahr. Im Wahlkampf wurden sie bereits zur Polarisierung der Wählerinnen und Wähler instrumentalisiert.

Die SPD Düsseldorf hat mit der Türkei-Themenreihe im Unterbezirk in diesem Jahr bereits wichtige Punkte aufgegriffen. Hier machen wir Jusos weiterhin Druck und solidarisieren uns mit all den jungen Menschen, die versuchen, die demokratischen und säkularen Werte der Türkei zu verteidigen.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass ein großer Teil der Menschen, die in Deutschland leben und einen türkischen Pass haben, für Erdoǧan gestimmt haben. Gerade in Düsseldorf lag die Quote bei der Stichwahl mit 72,8% besonders hoch.

Die Politik – insbesondere die SPD – sollte sich damit beschäftigen, wieso Menschen, die die Werte des Landes, in dem sie aufwachsen, nicht als ihre eigenen Werte betrachten, und einen Politiker wählen, der offen gegen diese Werte agitiert.

Hier spielen eine Reihe von Faktoren eine Rolle, die wir dringend aufarbeiten müssen, wollen wir uns nicht der Gefahr einer gesellschaftlichen Spaltung auch hierzulande aussetzen.

Für die Menschen in der Türkei, die an Rechtsstaatlichkeit und Demokratie glauben, ist es wichtig, dass auch wir weiter für diese Werte eintreten und den Verfechtern dieser Werte eine Stimme geben. Viele der Demokrat*innen in der Türkei sind sich heute nicht einmal mehr sicher, ob es in fünf Jahren noch Wahlen geben wird.